Fortsetzung Gefährdung der Demokratie
Sie meinen eine provokante und gewagte Behauptung ?
Provokant ? ja .......gewagt ? keinesfalls !
Außer einem Angriffskrieg, ist kein, wie auch immer geartetes, von Terroristen veranstaltetes Szenario vorstellbar, das geeignet wäre, unsere demokratische Grundordnung zu beseitigen.
Und dennoch hat der Terrorismus einen erheblichen Anteil an der Einschränkung demokratischer Strukturen. Aber nicht, weil er die Macht dazu hätte, sondern weil er benutzt wird.
Terrorismus ist verachtenswert und es gibt keine Rechtfertigungsgründe dafür.
Genau so verachtenswert sind aber diejenigen, die den Terrorismus benutzen, um Ängste zu schüren um ihre politischen Ziele durchzusetzen.
Ohne jeden Zweifel muss Terrorismus mit allen Mitteln eines Rechtsstaates bekämpft werden.
Dieses kann aber nicht, wie uns heuchlerische Scharfmacher glauben machen wollen durch Aushöhlung der Demokratie, sondern nur durch deren Stärkung gelingen.
Einschränkung demokratischer Rechte spielt den Terroristen in die Hände.
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